Dialogprogramm Menschenrechte und Minderheitenschutz in der EU

01.–15. Dezember 2020, Online

Wie können Grundwerte der Europäischen Union langfristig geschützt werden? Was besagt der EU-Rechtsstaatsmechanismus und welche Rolle spielen EU-Kommission und Europäisches Parlament bei der Durchsetzung fundamentaler Menschenrechte in der Europäischen Union? Mit diesen und vielen weiteren Fragen setzten sich zwölf Stipendiat:innen in einem dreiteiligen Online-Dialogprogramm vom 1. bis zum 15. Dezember auseinander. Im Rahmen einer gemeinsam organisierten Veranstaltungsreihe trafen Stipendiat:innen des Avicenna Studienwerks, der Ernst-Ludwig-Ehrlich-Stiftung und der Friedrich-Ebert-Stiftung digital aufeinander, um sich untereinander und mit zahlreichen Expert:innen über Erfahrungen und Ideen im Kontext des Schutzes fundamentaler Rechte auszutauschen.

Im Verlauf der ersten Veranstaltung am 1. Dezember 2020 bekamen die Teilnehmenden die Möglichkeit, sich untereinander kennenzulernen und konnten im Gespräch mit Wouter van Ballegooij, Policy Analyst des Wissenschaftlichen Dienstes des Europäischen Parlaments, über Stärken und Schwächen des neuen EU-Rechtsstaatsmechanismus diskutieren. In der zweiten Sitzung am 8. Dezember bot sich ihnen ein Einblick in die Arbeit des Koordinators zur Bekämpfung antimuslimischen Hasses der EU-Kommission, Tommaso Chiamparino. Zudem konnten die Teilnehmenden mit Evin Incir MEP über die konkrete Arbeit des Europäischen Parlaments zum Schutz fundamentaler Rechte diskutieren. Die dritte und abschließende Sitzung schließlich eröffnete den Teilnehmenden die Möglichkeit mit Vertretern zivilgesellschaftlicher Organisationen zu sprechen: Robin Sclafani, Direktorin von A Jewish Contribution to an Inclusive Europe und Nesrin El-Isa von der Muslimischen Jugend Österreich erläuterten ihre Arbeit im Kampf gegen Antisemitismus und Islamfeindlichkeit und Diskriminierung im Allgemeinen.

Neben den Fachgesprächen erhielten die Stipendiat:innen die Möglichkeit, sich untereinander in Kleingruppen über ihre eigenen Erfahrungen im Zusammenhang mit fundamentalen Rechten und Diskriminierung auszutauschen. In einer konstruktiven und freundlichen Arbeitsatmosphäre konnten die Beteiligten auf diese Weise eine Vielzahl neuer Perspektiven kennenlernen.

Im nächsten Jahr kann das Online-Seminar hoffentlich mit einer Studienreise nach Brüssel fortgeführt werden. Das Avicenna-Studienwerk, das Ernst-Ludwig-Ehrlich-Studienwerk und die Friedrich-Ebert-Stiftung freuen sich über den konstruktiven Austausch und die erfolgreiche Kooperation miteinander und blicken optimistisch ins neue Jahr.

 

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